Mit einem Visum, das man bei einer deutschen Auslandsvertretung beantragt, darf ein nicht-EU-Ausländer nach Deutschland oder in den Schengen Raum legal einreisen. Problem: Zu oft betrügen die Bewerber für Visa, indem sie falsche Angaben machen, und zu oft prüfen die deutschen Behörden im Ausland die Angaben der Bewerber nicht richtig. Daneben gibt es auch viele organisierte Banden, die ein Geschäftsmodell aus Visa-Betrug gemacht haben.

Bereits durch die Lockerungen der Visa-Erteilung im Jahr 1999 durch die rot-grüne Regierung und dem Außenminister Joschka Fischer kam es zu massivem Betrug und damit zu illegalen Einreisen nach Deutschland („Volmer-Erlass“). Das Thema ist also alt.

Die BILD hat unlängst über einen neuen organisierten Visa-Betrugs-Skandal berichtet, der über Polen stattfand. Tausende Visa wurden betrügerisch erschlichen! Die meisten dieser Betrüger wollten wohl nach Deutschland weiterreisen und nicht in Polen bleiben. Obwohl Polen sicher ist, fließt da das „Bürgergeld“ nicht so üppig.

Daher habe ich bei der Bundesregierung nachgefragt: Was weiß die Deutsche Regierung? Weiß sie überhaupt Bescheid?
Und das Wichtigste: Wie viele dieser Visums-Betrüger wurden wieder abgeschoben?

Ich werde berichten!

Meine Frage im Wortlaut:

Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, wie viele der nach Medienberichten rund 7.000 Asyl-Betrüger, die nach Polen mit gefälschten Visa eingereist sind oder einreisen wollten (www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/asyl-polen-setzt-mehr-als-7000-betrueger-fest-sie-wollten-nach-deutschland-69524efbba368aa0126a5cb8), weiter nach Deutschland eingereist sind, und wenn ja, hat die Bundesregierung bereits Schritte unternommen, um alle diese Personen außer Landes zu schaffen (bitte ausführen)?