Zensur – Markus Matzerath MdB – AfD Aachen

Prien will Ausweispflicht für soziale Medien Verbote für die Freiheit! "Zur Verhinderung von Hass und Hetze sind Sie gesetzlich verpflichtet, Ihre Kamera mit biometrischen Sensoren vom Bundesamt gegen Hass und Hetze und für eine bunte, freiheitliche Gesellschaft anzuschalten. Um Hass und Hetze durch das Bundesamt für Freiheit und Demokratie unverzüglich verfolgen zu können, müssen Sie außerdem vor jeder Nutzung Ihre aktuelle Adresse, Stockwerk und Tür angeben.

Berlin

Vorwand Kinderschutz: Prien will Überwachung und Kontrolle sozialer Medien

12. Februar 2026 17:47

Berlin

❌ Verbote Sozialer Medien: Kinder als Vorwand?

9. Februar 2026 16:10